Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechtsbeziehung zwischen Nova Legal und ihren Kunden bei der Erbringung von Rechtsdienstleistungen.

Nova Legal

Rechtsanwaltskanzlei

Pelikanstrasse 40, 8001 Zürich, Schweiz

E-Mail: [email protected]

Telefon: +41 44 518 73 94

UID: CHE-XXX.XXX.XXX

1.1 Diese AGB gelten für alle Rechtsdienstleistungen von Nova Legal gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Nova Legal ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.3 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2.1 Nova Legal erbringt Rechtsdienstleistungen im Bereich des Technologie- und Wirtschaftsrechts, insbesondere:

  • • Beratung bei Unternehmensgründungen
  • • Erstellung und Prüfung von Verträgen
  • • Datenschutz- und Compliance-Beratung
  • • Intellectual Property und Markenrecht
  • • M&A-Transaktionen und Finanzierungen

2.2 Der Umfang der Dienstleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Mandatsvertrag. Zusätzliche Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

2.3 Nova Legal ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen qualifizierte Dritte (Subunternehmer) hinzuzuziehen.

3.1 Anfragen des Kunden stellen ein unverbindliches Angebot dar. Nova Legal kann dieses Angebot durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der Dienstleistung annehmen.

3.2 Wesentliche Vertragsbestandteile werden in einem separaten Mandatsvertrag festgelegt, der diese AGB ergänzt.

3.3 Änderungen und Ergänzungen von Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

4.1 Der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen und wahrheitsgemäßen Angabe aller für die Dienstleistung relevanten Tatsachen und zur rechtzeitigen Übermittlung erforderlicher Unterlagen.

4.2 Änderungen der Sach- oder Rechtslage sind Nova Legal unverzüglich mitzuteilen.

4.3 Der Kunde stellt Nova Legal von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben des Kunden entstehen.

4.4 Bei der Nutzung digitaler Services ist der Kunde verpflichtet:

  • • Sichere Passwörter zu verwenden
  • • Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
  • • Schäden unverzüglich zu melden
  • • Keine rechtswidrigen Inhalte zu übermitteln

5.1 Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung im Mandatsvertrag. Ist keine Vergütung vereinbart, gilt die übliche Vergütung nach dem Anwaltsgesetz.

5.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.3 Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.4 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Schweizerischen Nationalbank berechnet.

  • • Banküberweisung (bevorzugt)
  • • SEPA-Lastschrift (nach Vereinbarung)
  • • Kreditkarte (für kleinere Beträge)

6.1 Nova Legal haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Nova Legal nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

6.2 Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

6.3 Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Wert des jeweiligen Auftrags, höchstens jedoch auf CHF 100.000 pro Schadensfall.

6.4 Nova Legal unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von CHF 1.000.000 pro Schadensfall.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.1 Nova Legal unterliegt dem Anwaltsgeheimnis nach Art. 13 des Schweizerischen Anwaltsgesetzes (BGFA).

7.2 Alle Informationen, die Nova Legal im Rahmen der Mandatsbeziehung erhalten, werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

7.3 Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Mandatsverhältnisses fort.

7.4 Ausnahmen bestehen nur bei:

  • • Schriftlicher Entbindung durch den Kunden
  • • Gesetzlichen Offenlegungspflichten
  • • Behördlichen Anordnungen mit Rechtskraft

8.1 Beide Parteien können das Mandatsverhältnis jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen kündigen.

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform.

8.4 Nach Beendigung des Mandats sind beide Parteien verpflichtet:

  • • Laufende Arbeiten ordnungsgemäß abzuschließen
  • • Unterlagen zurückzugeben oder zu vernichten
  • • Offene Vergütungen abzurechnen
  • • Eine ordnungsgemäße Übergabe sicherzustellen

9.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Bestimmungen der DSGVO und des schweizerischen Datenschutzgesetzes.

9.2 Nähere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

9.3 Der Kunde versichert, dass er zur Übermittlung der personenbezogenen Daten an Nova Legal berechtigt ist.

10.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Nova Legal und dem Kunden gilt ausschließlich schweizerisches Recht.

10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich, Schweiz.

10.3 Nova Legal ist berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz oder Geschäftssitz zu verklagen.

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

11.2 Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.

Vor Anrufung ordentlicher Gerichte verpflichten sich beide Parteien, zunächst eine außergerichtliche Einigung zu versuchen.

Vermittlung durch neutrale Dritte zur Konfliktlösung

Bindende Entscheidung durch Schiedsrichter

+41 44 518 73 94
Pelikanstrasse 40
8001 Zürich, Schweiz

Stand: 15. August 2025
Version: 3.1

Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben
Widerspruchsrecht innerhalb 4 Wochen

Nova Legal ist eingetragen bei der Schweizerischen Anwaltskammer und unterliegt den berufsrechtlichen Bestimmungen des Anwaltsgesetzes (BGFA).

• Anwaltsregisternummer: CH-XXX-XXX • Berufshaftpflicht: CHF 1.000.000 • Aufsichtsbehörde: Anwaltskammer Zürich